Bundeskanzler Scholz hat bei einem EU-Spitzentreffen in Brüssel gemeinsamen europäischen Schulden für Rüstungsinvestitionen erneut eine klare Absage erteilt.

Eine solche Perspektive gebe es nicht, sagte der SPD-Politiker in der Nacht nach den Beratungen. Kommissionspräsidentin von der Leyen setzt stattdessen auf eine flexiblere Anwendung der gemeinsamen Schuldenregeln, um Mitgliedsländern höhere Investitionen in die Verteidigung zu ermöglichen. In außergewöhnlichen Zeiten seien außergewöhnliche Maßnahmen möglich, sagte sie. Die Kommission schätzt den Finanzbedarf auf 500 Milliarden Euro.

Zu dem Gipfeltreffen in Brüssel hatte Ratspräsident Costa eingeladen, um über mögliche gemeinsame Initiativen zum Ausbau der Verteidigungsfähigkeit und Finanzierungsfragen zu beraten. Zahlreiche Länder hatten sich zuletzt für sogenannte Eurobonds oder anderweitige gemeinsame EU-Finanzierungen offen gezeigt.

Quelle: DF