Bundeskanzler Scholz hat am Rande des G20-Gipfels in Brasilien seine Entscheidung bekräftigt, keine Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine zu liefern. Die Debatte über Taurus-Lieferungen war neu entflammt, nachdem die US-Regierung offenbar grünes Licht für den Einsatz weitreichender Waffen durch die Ukraine gegeben hatte.

Scholz sagte in Rio de Janeiro, er habe klare Gründe, warum er die Taurus-Lieferung nicht für richtig halte. Er könne und wolle dies nicht verantworten. Zugleich kritisierte der Bundeskanzler den russischen Einsatz nordkoreanischer Soldaten gegen die Ukraine und erklärte, darüber wolle er während des G20-Gipfels mit dem chinesischen Staatschef Xi sprechen.

Zuvor hatte US-Präsident Biden bei dem Treffen in Rio dazu aufgerufen, die Souveränität der Ukraine angesichts des russischen Angriffskriegs zu unterstützen. Die Vereinigten Staaten täten dies und auch die anderen G20-Mitgliedsländer sollten dazu bereit sein, betonte Biden.

Die Regierung in Washington hatte der Ukraine Medienberichten zufolge nach langem Zögern den Einsatz weitreichender Waffen gegen Russland erlaubt. Die Entscheidung stieß bei westlichen Politikern weitgehend auf Zustimmung.

Quelle: DF